Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

CPED — Inhalte

Inhalte und Regelun­gen der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen

Abschiebeverbot

Artikel 16 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­ch­winden­lassen von Per­so­n­en ver­bi­etet die Ausweisung, Abschiebung, Über­gabe oder Aus­liefer­ung an einen anderen Staat, wenn “stich­haltige Gründe” für die Annahme beste­hen, dass die Per­son dort Opfer des Ver­schwinden­lassens wer­den kön­nte.

Zu diesem Zweck enthält… Weiterlesen

Auslieferung

Um eine wirk­same strafrechtliche Ver­fol­gung zu gewährleis­ten legt die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen in ihrem Artikel 13 eine umfassende Aus­liefer­ungspflicht für Verdächtige fest.

Zu diesem Zweck darf das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en nicht als poli­tis­che Straftat oder Ähn­lich­es beurteilt wer­den, so… Weiterlesen

Definition des Verschwindenlassens

Schon in der Präam­bel der Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen wird aus­drück­lich betont, dass die Tat des Ver­schwinden­lassens ein Ver­brechen und unter bes­timmten im Völk­er­recht fest­gelegten Umstän­den ein Ver­brechen gegen die Men­schlichkeit darstellt. Das Ver­schwinden­lassen ein­er Per­son ist bere­its durch das… Weiterlesen

Deutsche Vorbehaltserklärung

Das Inter­na­tionalen Übereinkom­men vom 20. Dezem­ber 2006 zum Schutz aller Per­so­n­en vor dem Ver­schwinden­lassen ist für die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land am 23. Dezem­ber 2010 in Kraft getreten, nach­dem Deutsch­land die Rat­i­fika­tion­surkunde am 24. Sep­tem­ber 2009 bei den Vere­in­ten Natio­nen in New… Weiterlesen

Freilassung inhaftierter Personen

Die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en enthält in ihrem Artikel 21 Vor­gaben zur Freilas­sung inhaftiert­er Per­so­n­en.

Zum einen müssen hier­nach die Ver­tragsstaat­en ein Ver­fahren sich­er­stellen, das eine ver­lässliche Nach­prü­fung der tat­säch­lichen Freilas­sung erlaubt.

Außer­dem sind die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, die… Weiterlesen

Handeln nichtstaatlicher Akteure

In Artikel 3 wer­den die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en aufzuk­lären und die Ver­ant­wortlichen einem Gerichtsver­fahren zu unterziehen, wenn entsprechende Hand­lun­gen von Per­so­n­en began­gen wer­den, die ohne Ermäch­ti­gung, Unter­stützung oder Dul­dung des Staates began­gen wer­den.

Gedenkstein an “Desaparecidos”(Verschwundene) in… Weiterlesen

Informationszugang

Die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en will allen Per­so­n­en, die ein berechtigtes Inter­esse haben, einen effek­tiv­en Zugang zu Infor­ma­tio­nen gewähren.

Dazu legt die UN-Kon­ven­tion in ihrem Artikel 18 Absatz 1 der UN-Kon­ven­tion einen Min­dest­stan­dard an Infor­ma­tio­nen fest, zu dem… Weiterlesen

Kindesentziehung

In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en spezielle Regelun­gen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im beste­hen­den verbindlichen Völk­er­recht zu schließen. Mit dieser Regelung nimmt das Übereinkom­men den Kinder­schutzgedanken von Artikel 20 der Dekla­ra­tion… Weiterlesen