Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

CPED – Inhalte

Inhalte und Regelungen der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen

Abschiebeverbot

Artikel 16 der UN-Konvention gegen das Verchwindenlassen von Personen verbietet die Ausweisung, Abschiebung, Übergabe oder Auslieferung an einen anderen Staat, wenn „stichhaltige Gründe“ für die Annahme bestehen, dass die Person dort Opfer des Verschwindenlassens werden könnte.

Zu diesem Zweck enthält… Weiterlesen

Auslieferung

Um eine wirksame strafrechtliche Verfolgung zu gewährleisten legt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen in ihrem Artikel 13 eine umfassende Auslieferungspflicht für Verdächtige fest.

Zu diesem Zweck darf das Verschwindenlassen von Personen nicht als politische Straftat oder Ähnliches beurteilt werden, so… Weiterlesen

Definition des Verschwindenlassens

Schon in der Präambel der Konvention gegen das Verschwindenlassen wird ausdrücklich betont, dass die Tat des Verschwindenlassens ein Verbrechen und unter bestimmten im Völkerrecht festgelegten Umständen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Das Verschwindenlassen einer Person ist bereits durch das… Weiterlesen

Deutsche Vorbehaltserklärung

Das Internationalen Übereinkommen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist für die Bundesrepublik Deutschland am 23. Dezember 2010 in Kraft getreten, nachdem Deutschland die Ratifikationsurkunde am 24. September 2009 bei den Vereinten Nationen in New… Weiterlesen

Freilassung inhaftierter Personen

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihrem Artikel 21 Vorgaben zur Freilassung inhaftierter Personen.

Zum einen müssen hiernach die Vertragsstaaten ein Verfahren sicherstellen, das eine verlässliche Nachprüfung der tatsächlichen Freilassung erlaubt.

Außerdem sind die Vertragsstaaten verpflichtet, die… Weiterlesen

Handeln nichtstaatlicher Akteure

In Artikel 3 werden die Vertragsstaaten verpflichtet, das Verschwindenlassen von Personen aufzuklären und die Verantwortlichen einem Gerichtsverfahren zu unterziehen, wenn entsprechende Handlungen von Personen begangen werden, die ohne Ermächtigung, Unterstützung oder Duldung des Staates begangen werden.

Gedenkstein an „Desaparecidos“(Verschwundene) in… Weiterlesen

Informationszugang

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen will allen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, einen effektiven Zugang zu Informationen gewähren.

Dazu legt die UN-Konvention in ihrem Artikel 18 Absatz 1 der UN-Konvention einen Mindeststandard an Informationen fest, zu dem… Weiterlesen

Kindesentziehung

In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen spezielle Regelungen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im bestehenden verbindlichen Völkerrecht zu schließen. Mit dieser Regelung nimmt das Übereinkommen den Kinderschutzgedanken von Artikel 20 der Deklaration… Weiterlesen