Das „Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen„, das „International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance (CPED), oder kurz: die „UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen“ – ist ein Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.
Diese Konvention wurde am 20. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen und ist seit dem 23. Dezember 2010 in Kraft. Sie versteht sich als ein rechtsverbindliches Instrument gegen das Verschwindenlassen jedweder Personen, unabhängig davon, welche Ausnahmesituation – Krieg, Aufstand, öffentlicher Notstand – auch bestehen mag.
Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen näher vorstellen:
- CPED – Historie
- CPED – Inhalte
- CPED – Institutionen
- CPED – Vertragstexte
CPED – Historie
Die Geschichte und die Entwicklung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Der Kampf gegen den Terror: Extraordinary rendition und Black Sites
Am 11. September 2001 flogen zwei von islamistischen Terroristen entführte Passagierflugzeuge in die Twin-Towers des New Yorker World Trade Centers und brachten sie zum Einsturz. […]
Lateinamerika und die Desaparecidos
Sprach man in den letzten Jahrzehnten vom "Verschwindenlassen", so dachte wohl jedermann zunächst an die rund 350.00 dauerhaft verschwundenen Desaperecidos insbesondere in Chile und Argentinien. […]
Der Algerienkrieg und die Französische Doktrin
Nicht nur Deutschland hat seine dunkle Stellen in der Geschichte des "Verschwindenlassens", auch unser Nachbar Frankreich. Hier war es insbesondere der Algerienkrieg, bei dem das […]
„Verschwindenlassen“ in der deutschen Geschichte
Im heutigen Deutschland sind keine Fälle des Verschwindenlassens von Personen bekannt. Aber dies war nicht immer so. Als einer der ersten weltweit registrierten Vorfälle des […]
Verhältnis zu anderen internationalen Übereinkommen
Die UN-Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen schließt eine bestehende Lücke in der Liste der international geächteten Taten, indem es die Vertragsstaaten verpflichtet, […]
Frühere UN-Resolutionen gegen das Verschwindenlassen
Aus menschenrechtlicher Sicht ist das Verschwindenlassen ein schwer zu fassender Vorgang, um dessen Bekämpfung sich die Vereinten Nationen schon seit Jahrzehnten bemühen. Im Dezember 1978 […]
Die Bedeutung der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen
Das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ("International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance“) wurde am 20. Dezember […]
CPED – Inhalte
Inhalte und Regelungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Kindesentziehung
In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen spezielle Regelungen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im bestehenden verbindlichen Völkerrecht […]
Innerstaatliche Umsetzung und Aufklärung
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihren Artikeln 22 und 23 eine Reihe von Regelungen, welche in den Vertragsstaaten die innerstaatliche Umsetzung […]
Freilassung inhaftierter Personen
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihrem Artikel 21 Vorgaben zur Freilassung inhaftierter Personen. Zum einen müssen hiernach die Vertragsstaaten ein Verfahren […]
Schutz personenbezogener Informationen
In ihrem Artikel 19 enthält die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen Vorgaben zur Behandlung von personenbezogenen Informationen. So dürfen zum einen nach Artikel 19 Absatz 1 […]
Informationszugang
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen will allen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, einen effektiven Zugang zu Informationen gewähren. Dazu legt die UN-Konvention […]
Legale Freiheitsentziehungen
In Abgrenzung zum illegalen "Verschwindenlassen" regelt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen in ihrem Artikel 17 die Voraussetzungen für eine legale Freiheitsentziehung. Die Vorschrift […]
Abschiebeverbot
Artikel 16 der UN-Konvention gegen das Verchwindenlassen von Personen verbietet die Ausweisung, Abschiebung, Übergabe oder Auslieferung an einen anderen Staat, wenn "stichhaltige Gründe" für die […]
Unterstützung der Opfer
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen trifft in ihren Artikeln 15 und 24 Regelungen zu den Opfern und setzt damit die Forderungen aus Artikel […]
Rechtshilfe
Artikel 14 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen verpflichtet die Vertragsstaaten, einander Rechtshilfe zu gewähren. Dabei unterliegt die Rechtshilfe den innerstaatlichen Vorschriften bzw. den […]
Auslieferung
Um eine wirksame strafrechtliche Verfolgung zu gewährleisten legt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen in ihrem Artikel 13 eine umfassende Auslieferungspflicht für Verdächtige fest. Zu diesem […]
Strafrechtliches Ermittlungsverfahren
Vorschriften zur Einleitung und den Ablauf der Untersuchungen finden sich in Artikel 12 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen, der im Wesentlichen aus Artikel […]
Pflicht zum ersten Zugriff
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen regelt in ihrem Artikel 10 die vorläufige Behandlung von Verdächtigen. Artikel 10 Absatz 1 der UN-Konvention verpflichtet die […]
Strafanwendungsrecht
Artikel 9 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen, der sich an die entsprechende Regelung in Artikel 5 der UN-Antifolterkonvention anlehnt, trifft Regelungen zum Strafanwendungsrecht. Um eine […]
Verjährung
Artikel 8 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen trifft Regelungen zur Verjährung. Die Vorschrift ist aus Artikel 17 der Deklaration von 1992 entwickelt worden. […]
Strafandrohung
In ihrem Artikel 7 regelt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen die Strafandrohung. Dabei verpflichtet Artikel 7 die Vertragsstaaten nicht zu einem bestimmten Strafrahmen, […]
Rechtfertigungsgründe
Artikel 6 Absatz 2 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen schließt die Rechtfertigung eines Täters aufgrund einer Anordnung oder Anweisung explizit aus. Dies forderte […]
Täter
Artikel 6 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen bestimmt den persönlichen Anwendungsbereich auf der Täterseite und legt fest, dass die Täter von den Vertragsstaaten […]
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Artikel 5 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen unterstellt die ausgedehnte oder systematische Praxis des Verschwindenlassens dem Schutz des Völkerstrafrechts, indem sie diese Praxis als Verbrechen […]
Strafbarkeit des Verschwindenlassens
In der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen verpflichten sich die Vertragsstaaten dazu, das Verschwindenlassen unter Strafe zu stellen. Damit nimmt Artikel 4 der UN-Konvention […]
Handeln nichtstaatlicher Akteure
In Artikel 3 werden die Vertragsstaaten verpflichtet, das Verschwindenlassen von Personen aufzuklären und die Verantwortlichen einem Gerichtsverfahren zu unterziehen, wenn entsprechende Handlungen von Personen begangen […]
Absolutes Verbot des Verschwindenlassens
In Artikel 1 Absatz 1 verbietet die UN-Konvention das Verschwindenlassen. Im Gegensatz zu Artikel 2 Absatz 1 der Deklaration von 1992 ist eine passive Formulierung […]
Deutsche Vorbehaltserklärung
Das Internationalen Übereinkommen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist für die Bundesrepublik Deutschland am 23. Dezember 2010 in Kraft […]
Definition des Verschwindenlassens
Schon in der Präambel der Konvention gegen das Verschwindenlassen wird ausdrücklich betont, dass die Tat des Verschwindenlassens ein Verbrechen und unter bestimmten im Völkerrecht festgelegten […]
CPED – Institutionen
Institutionen und Verfahren des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Der Internationale Strafgerichtshof und das Verschwindenlassen von Personen
Als Ganzes erfasst und ausdrücklich unter Strafe gestellt wurde das Verschwindenlassen von Personen erstmals mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998, […]
Ausschuss über das Verschwindenlassen
Der Ausschuss über das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances, CED) ist als Kontrollausschuss dafür zuständig, das die in der Konvention über das Verschwindenlassen vereinbarten Rechte […]
CPED – Vertragstexte
Vertragstext zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Bildquellen:
- KZ-Hinzert-Plakette-Nacht-und-Nebel: Cristoph Lange | CC BY-SA 3.0 Unported
- Betonzaun: Rainer Knäpper | art libre - Lizenz Freie Kunst (FAL 1.3)
- Berliner Kriminalgericht: Bundesarchiv/J. Thum B 145-F088483-0001 | CC BY-SA 2.0 Generic
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré
- UN-Menschenrechtsrat: UN Photo/Jean-Marc Ferré 0