Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Erinnerungsplakette am SS-Sonderlager/KZ Hinzert

Das „Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen„, das „International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance (CPED), oder kurz: die „UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen“ – ist ein Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Diese Konvention wurde am 20. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen und ist seit dem 23. Dezember 2010 in Kraft. Sie versteht sich als ein rechtsverbindliches Instrument gegen das Verschwindenlassen jedweder Personen, unabhängig davon, welche Ausnahmesituation – Krieg, Aufstand, öffentlicher Notstand – auch bestehen mag.

Auf den folgenden Seiten möchten wir dem interessierten Leser die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen näher vorstellen:



CPED – Historie

Die Geschichte und die Entwicklung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Lateinamerika und die Desaparecidos

Sprach man in den letzten Jahrzehnten vom "Verschwindenlassen", so dachte wohl jedermann zunächst an die rund 350.00 dauerhaft verschwundenen Desaperecidos insbesondere in Chile und Argentinien. […]

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CPED – Inhalte

Inhalte und Regelungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Kindesentziehung

In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen spezielle Regelungen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im bestehenden verbindlichen Völkerrecht […]

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Freilassung inhaftierter Personen

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihrem Artikel 21 Vorgaben zur Freilassung inhaftierter Personen. Zum einen müssen hiernach die Vertragsstaaten ein Verfahren […]

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Informationszugang

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen will allen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, einen effektiven Zugang zu Informationen gewähren. Dazu legt die UN-Konvention […]

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Legale Freiheitsentziehungen

In Abgrenzung zum illegalen "Verschwindenlassen" regelt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen in ihrem Artikel 17 die Voraussetzungen für eine legale Freiheitsentziehung. Die Vorschrift […]

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Abschiebeverbot

Artikel 16 der UN-Konvention gegen das Verchwindenlassen von Personen verbietet die Ausweisung, Abschiebung, Übergabe oder Auslieferung an einen anderen Staat, wenn "stichhaltige Gründe" für die […]

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Unterstützung der Opfer

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen trifft in ihren Artikeln 15 und 24 Regelungen zu den Opfern und setzt damit die Forderungen aus Artikel […]

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Rechtshilfe

Artikel 14 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen verpflichtet die Vertragsstaaten, einander Rechtshilfe zu gewähren. Dabei unterliegt die Rechtshilfe den innerstaatlichen Vorschriften bzw. den […]

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Auslieferung

Um eine wirksame strafrechtliche Verfolgung zu gewährleisten legt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen in ihrem Artikel 13 eine umfassende Auslieferungspflicht für Verdächtige fest. Zu diesem […]

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Pflicht zum ersten Zugriff

Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen regelt in ihrem Artikel 10 die vorläufige Behandlung von Verdächtigen. Artikel 10 Absatz 1 der UN-Konvention verpflichtet die […]

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Strafanwendungsrecht

Artikel 9 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen, der sich an die entsprechende Regelung in Artikel 5 der UN-Antifolterkonvention anlehnt, trifft Regelungen zum Strafanwendungsrecht. Um eine […]

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Verjährung

Artikel 8 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen trifft Regelungen zur Verjährung. Die Vorschrift ist aus Artikel 17 der Deklaration von 1992 entwickelt worden. […]

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Strafandrohung

In ihrem Artikel 7 regelt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen die Strafandrohung. Dabei verpflichtet Artikel 7 die Vertragsstaaten nicht zu einem bestimmten Strafrahmen, […]

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Rechtfertigungsgründe

Artikel 6 Absatz 2 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen schließt die Rechtfertigung eines Täters aufgrund einer Anordnung oder Anweisung explizit aus. Dies forderte […]

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Täter

Artikel 6 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen  bestimmt den persönlichen Anwendungsbereich auf der Täterseite und legt fest, dass die Täter von den Vertragsstaaten […]

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Artikel 5 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen unterstellt die ausgedehnte oder systematische Praxis des Verschwindenlassens dem Schutz des Völkerstrafrechts, indem sie diese Praxis als Verbrechen […]

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Berliner Kriminalgericht

Strafbarkeit des Verschwindenlassens

In der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen verpflichten sich die Vertragsstaaten dazu, das Verschwindenlassen unter Strafe zu stellen. Damit nimmt Artikel 4 der UN-Konvention […]

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Gedenkstein an "Desaparecidos"(Verschwundene) in einer Strasse in Buenos Aires.

Handeln nichtstaatlicher Akteure

In Artikel 3 werden die Vertragsstaaten verpflichtet, das Verschwindenlassen von Personen aufzuklären und die Verantwortlichen einem Gerichtsverfahren zu unterziehen, wenn entsprechende Handlungen von Personen begangen […]

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Deutsche Vorbehaltserklärung

Das Internationalen Übereinkommen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist für die Bundesrepublik Deutschland am 23. Dezember 2010 in Kraft […]

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Definition des Verschwindenlassens

Schon in der Präambel der Konvention gegen das Verschwindenlassen wird ausdrücklich betont, dass die Tat des Verschwindenlassens ein Verbrechen und unter bestimmten im Völkerrecht festgelegten […]

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UN-Menschenrechtsrat

Menschenrechtsverletzungen

Die Vereinten Nationen haben das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen verabschiedet, um das Verschwindenlassen mißliebiger Personen besser bekämpfen zu können. Mit […]

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CPED – Institutionen

Institutionen und Verfahren des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Ausschuss über das Verschwindenlassen

Der Ausschuss über das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances, CED) ist als Kontrollausschuss dafür zuständig, das die in der Konvention über das Verschwindenlassen vereinbarten Rechte […]

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CPED – Vertragstexte

Vertragstext zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

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