Kin­des­ent­zie­hung

In ihrem Arti­kel 25 trifft die UN-Kon­ven­ti­on gegen das Ver­schwin­den­las­sen von Per­so­nen spe­zi­el­le Rege­lun­gen zum Schutz von Kin­dern, um eine Lücke im bestehen­den ver­bind­li­chen Völ­ker­recht zu schlie­ßen. Mit die­ser Rege­lung nimmt das Über­ein­kom­men den Kin­der­schutz­ge­dan­ken von Arti­kel 20 der Dekla­ra­ti­on von 1992 auf.

Da Kin­der beson­ders schutz­be­dürf­tig sind, ver­pflich­tet Arti­kel 25 der Kon­ven­ti­on die Ver­trags­staa­ten, nicht nur die unrecht­mä­ßi­ge Ent­zie­hung oder die Iden­ti­täts­ver­schleie­rung von Kin­dern zu bestra­fen, son­dern auch eine akti­ve Fami­li­en­zu­sam­men­füh­rung zu betrei­ben. Dabei müs­sen sich die Ver­trags­staa­ten gegen­sei­tig unterstützen.

Um Kin­der umfas­send vor dem Ver­schwin­den­las­sen zu schüt­zen, müs­sen die Ver­trags­staa­ten Adop­ti­ons- bzw. Unter­brin­gungs­über­prü­fungs­ver­fah­ren vor­se­hen und gege­be­nen­falls jede Adop­ti­on oder Unter­brin­gung, die auf einem Ver­schwin­den­las­sen beruht, aufheben.

Am Ende der Bestim­mung ist fest­ge­hal­ten, dass das Wohl des Kin­des bei allen Rege­lun­gen vor­ran­gig zu berück­sich­ti­gen ist und dass die Mei­nung des Kin­des unter Berück­sich­ti­gung von Alter und Rei­fe bei der Ent­schei­dung mit­ein­be­zo­gen wer­den muss. Das Wohl des Kin­des ist dabei so zu ver­ste­hen wie im Über­ein­kom­men über die Rech­te des Kin­des (UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on).

Arti­kel 25
(1) Jeder Ver­trags­staat trifft die erfor­der­li­chen Maß­nah­men, um fol­gen­de Hand­lun­gen zu ver­hin­dern und nach sei­nem Straf­recht zu bestrafen:

  1. die unrecht­mä­ßi­ge Ent­zie­hung von Kin­dern, die Opfer eines Ver­schwin­den­las­sens sind, oder von Kin­dern, deren Vater, Mut­ter oder gesetz­li­cher Ver­tre­ter Opfer eines Ver­schwin­den­las­sens ist, oder von Kin­dern, die wäh­rend der Gefan­gen­schaft ihrer Mut­ter im Rah­men eines Ver­schwin­den­las­sens gebo­ren sind;
  2. die Fäl­schung, das Ver­ber­gen oder die Ver­nich­tung von Doku­men­ten, wel­che die wah­re Iden­ti­tät der unter Buch­sta­be a bezeich­ne­ten Kin­der bescheinigen.

(2) Jeder Ver­trags­staat trifft die erfor­der­li­chen Maß­nah­men, um die in Absatz 1 Buch­sta­be a bezeich­ne­ten Kin­der zu suchen und zu iden­ti­fi­zie­ren und sie in Über­ein­stim­mung mit den gesetz­lich vor­ge­se­he­nen Ver­fah­ren und den anwend­ba­ren inter­na­tio­na­len Über­ein­künf­ten in ihre Her­kunfts­fa­mi­li­en zurückzuführen.

(3) Die Ver­trags­staa­ten gewäh­ren ein­an­der Hil­fe bei der Suche, Iden­ti­fi­zie­rung und Ermitt­lung des Auf­ent­halts­orts der in Absatz 1 Buch­sta­be a bezeich­ne­ten Kinder.

(4) Ange­sichts des Erfor­der­nis­ses, das Wohl der in Absatz 1 Buch­sta­be a bezeich­ne­ten Kin­der und ihr Recht, ihre Iden­ti­tät, ein­schließ­lich ihrer Staats­an­ge­hö­rig­keit, ihres gesetz­lich aner­kann­ten Namens und ihrer gesetz­lich aner­kann­ten Fami­li­en­be­zie­hun­gen, zu behal­ten oder wie­der­her­zu­stel­len, zu schüt­zen, sehen die Ver­trags­staa­ten, die ein Sys­tem der Adop­ti­on oder eine ande­re Form der Unter­brin­gung von Kin­dern aner­ken­nen, gesetz­li­che Ver­fah­ren vor, um das Adop­ti­ons- oder Unter­brin­gungs­ver­fah­ren zu über­prü­fen und gege­be­nen­falls jede Adop­ti­on oder Unter­brin­gung von Kin­dern, die auf einem Ver­schwin­den­las­sen beruht, aufzuheben.

(5) In allen Fäl­len, und ins­be­son­de­re in Bezug auf alle Ange­le­gen­hei­ten, die im Zusam­men­hang mit die­sem Arti­kel ste­hen, ist das Wohl des Kin­des vor­ran­gig zu berück­sich­ti­gen, und ein Kind, das fähig ist, sich eine eige­ne Mei­nung zu bil­den, hat das Recht, die­se Mei­nung frei zu äußern, die ent­spre­chend sei­nem Alter und sei­ner Rei­fe gebüh­rend zu berück­sich­ti­gen ist.

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