Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Frühere UN-Resolutionen gegen das Verschwindenlassen

24_Marzo_2006_-_Marcha_1Aus men­schen­rechtlich­er Sicht ist das Ver­schwinden­lassen ein schw­er zu fassender Vor­gang, um dessen Bekämp­fung sich die Vere­in­ten Natio­nen schon seit Jahrzehn­ten bemühen.

Im Dezem­ber 1978 kam es zu ein­er Res­o­lu­tion der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen (Res­o­lu­tion 33/173 vom 20. Dezem­ber 1978), in der diese “ihre tiefe Betrof­fen­heit über Berichte aus ver­schiede­nen Teilen der Welt betr­e­f­fend Akte des gewalt­samen Ver­schwinden­lassens von Per­so­n­en” zum Aus­druck bracht­en.

Infolge dieser Res­o­lu­tion wurde auf Ini­tia­tive Frankre­ichs eine Arbeits­gruppe für erzwun­ge­nes oder unfrei­williges Ver­schwinden (WGEID) mit Res­o­lu­tion 20 (XXXVI) vom 29. Feb­ru­ar 1980 der UN-Men­schen­recht­skom­mis­sion gegrün­det. Die WGEID war nicht nur mit einem bis dahin üblichen auf ein Land beschränk­ten Man­dat aus­ges­tat­tet, son­dern mit einem uni­versellen Man­dat und wurde damit zum ersten soge­nan­nten the­ma­tis­chen Mech­a­nis­mus im Rah­men der Vere­in­ten Natio­nen.

In ihrer Res­o­lu­tion 47/133 vom 18. Dezem­ber 1992 nahm die Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen die Erk­lärung über den Schutz aller Per­so­n­en vor dem Ver­schwinden­lassen (Dekla­ra­tion von 1992) an. Diese Erk­lärung enthielt einen Grund­satzkat­a­log für alle Staat­en, hat­te aber nur empfehlen­den Charak­ter und war als soge­nan­ntes Soft-law-Instru­ment rechtlich nicht verbindlich.

Daher unter­nah­men nur wenige Staat­en Schritte, um die darin enthal­te­nen Stan­dards zu erfüllen, eine Entwick­lung, die in der Folge zur Ver­ab­schiedung der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen führte.