Abso­lu­tes Ver­bot des Verschwindenlassens

In Arti­kel 1 Absatz 1 ver­bie­tet die UN-Kon­ven­ti­on das Ver­schwin­den­las­sen. Im Gegen­satz zu Arti­kel 2 Absatz 1 der Dekla­ra­ti­on von 1992 ist eine pas­si­ve For­mu­lie­rung gewählt wor­den, ohne die Täter und Hand­lun­gen auf­zu­zeich­nen. Dies ist des­halb gesche­hen, weil das Ver­schwin­den­las­sen in Arti­kel 2 des Über­ein­kom­mens eigens defi­niert wird.

Arti­kel 1 Absatz 2 schließt sodann jed­we­de Recht­fer­ti­gung des Ver­schwin­den­las­sens expli­zit aus. So kön­nen auch außer­ge­wöhn­li­che Umstän­de – nament­lich die dort genann­ten – nicht als Recht­fer­ti­gung her­an­ge­zo­gen wer­den. Damit über­nimmt das Über­ein­kom­men Arti­kel 7 der Dekla­ra­ti­on von 1992 nahe­zu wörtlich.

Arti­kel 1
(1) Nie­mand darf dem Ver­schwin­den­las­sen unter­wor­fen werden.

(2) Außer­ge­wöhn­li­che Umstän­de gleich wel­cher Art, sei es Krieg oder Kriegs­ge­fahr, innen­po­li­ti­sche Insta­bi­li­tät oder ein sons­ti­ger öffent­li­cher Not­stand, dür­fen nicht als Recht­fer­ti­gung für das Ver­schwin­den­las­sen gel­tend gemacht werden.

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