Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Nicht nur Deutschland hat seine dunkle Stellen in der Geschichte des „Verschwindenlassens“, auch unser Nachbar Frankreich. Hier war es insbesondere der Algerienkrieg, bei dem das Verschwindenlassen von (vermeintlichen) Kämpfern und Anhängern der algerischen Befreiungsbewegung FLN zu den französischen Mitteln …
Weiterlesen
Im heutigen Deutschland sind keine Fälle des Verschwindenlassens von Personen bekannt. Aber dies war nicht immer so. Als einer der ersten weltweit registrierten Vorfälle des Verschwindenlassens gilt der sogenannte „Nacht-und-Nebel-Erlass“ zur Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft. Und auch in der sowjetischen …
Weiterlesen
Als Ganzes erfasst und ausdrücklich unter Strafe gestellt wurde das Verschwindenlassen von Personen erstmals mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998, das am 1. Juli 2002 in Kraft trat. Unter den darin enthaltenen Tatbestand des Verbrechens …
Weiterlesen
In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen spezielle Regelungen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im bestehenden verbindlichen Völkerrecht zu schließen. Mit dieser Regelung nimmt das Übereinkommen den Kinderschutzgedanken von Artikel 20 der Deklaration …
Weiterlesen
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihren Artikeln 22 und 23 eine Reihe von Regelungen, welche in den Vertragsstaaten die innerstaatliche Umsetzung der Konvention sicherstellen sollen.
Nach Artikel 22 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen muss jeder Vertragsstaat …
Weiterlesen
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen enthält in ihrem Artikel 21 Vorgaben zur Freilassung inhaftierter Personen.
Zum einen müssen hiernach die Vertragsstaaten ein Verfahren sicherstellen, das eine verlässliche Nachprüfung der tatsächlichen Freilassung erlaubt.
Außerdem sind die Vertragsstaaten verpflichtet, die …
Weiterlesen
In ihrem Artikel 19 enthält die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen Vorgaben zur Behandlung von personenbezogenen Informationen.
So dürfen zum einen nach Artikel 19 Absatz 1 der Konventin die Informationen nur dazu verwandt werden, nach der verschwundenen Person zu suchen.
Explizit …
Weiterlesen
Die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen will allen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, einen effektiven Zugang zu Informationen gewähren.
Dazu legt die UN-Konvention in ihrem Artikel 18 Absatz 1 der UN-Konvention einen Mindeststandard an Informationen fest, zu dem …
Weiterlesen
In Abgrenzung zum illegalen „Verschwindenlassen“ regelt die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen in ihrem Artikel 17 die Voraussetzungen für eine legale Freiheitsentziehung. Die Vorschrift ist unter anderem aus Artikel 10 der Deklaration von 1992 entwickelt worden.
Artikel 17 Absatz …
Weiterlesen
Artikel 16 der UN-Konvention gegen das Verchwindenlassen von Personen verbietet die Ausweisung, Abschiebung, Übergabe oder Auslieferung an einen anderen Staat, wenn „stichhaltige Gründe“ für die Annahme bestehen, dass die Person dort Opfer des Verschwindenlassens werden könnte.
Zu diesem Zweck enthält …
Weiterlesen