Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Monatsarchive: Juli 2013

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Artikel 5 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen unter­stellt die aus­gedehnte oder sys­tem­a­tis­che Prax­is des Ver­schwinden­lassens dem Schutz des Völk­er­strafrechts, indem sie diese Prax­is als Ver­brechen gegen die Men­schlichkeit definiert.

Artikel 5 der UN-Kon­ven­tion bes­timmt, dass eine aus­gedehnte oder sys­tem­a­tis­che Prax­is… Weiterlesen

Strafbarkeit des Verschwindenlassens

In der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en verpflicht­en sich die Ver­tragsstaat­en dazu, das Ver­schwinden­lassen unter Strafe zu stellen.

Berlin­er Krim­i­nal­gerichtQuelle: Bundesarchiv/J. Thum B 145-F088483-0001

Damit nimmt Artikel 4 der UN-Kon­ven­tion die entsprechende Auf­forderung aus Artikel 4 Absatz 1 der… Weiterlesen

Handeln nichtstaatlicher Akteure

In Artikel 3 wer­den die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en aufzuk­lären und die Ver­ant­wortlichen einem Gerichtsver­fahren zu unterziehen, wenn entsprechende Hand­lun­gen von Per­so­n­en began­gen wer­den, die ohne Ermäch­ti­gung, Unter­stützung oder Dul­dung des Staates began­gen wer­den.

Gedenkstein an “Desaparecidos”(Verschwundene) in… Weiterlesen

Verhältnis zu anderen internationalen Übereinkommen

Die UN-Kon­ven­tion zum Schutz aller Per­so­n­en vor dem Ver­schwinden­lassen schließt eine beste­hende Lücke in der Liste der inter­na­tion­al geächteten Tat­en, indem es die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, dieses Ver­brechen unter Strafe zu stellen und die Lage der Opfer im Hin­blick auf eine… Weiterlesen

Frühere UN-Resolutionen gegen das Verschwindenlassen

Aus men­schen­rechtlich­er Sicht ist das Ver­schwinden­lassen ein schw­er zu fassender Vor­gang, um dessen Bekämp­fung sich die Vere­in­ten Natio­nen schon seit Jahrzehn­ten bemühen.

Im Dezem­ber 1978 kam es zu ein­er Res­o­lu­tion der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen (Res­o­lu­tion 33/173 vom 20.… Weiterlesen

Die Bedeutung der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen

Das Inter­na­tionale Übereinkom­men zum Schutz aller Per­so­n­en vor dem Ver­schwinden­lassen (“Inter­na­tion­al Con­ven­tion for the Pro­tec­tion of All Per­sons from Enforced Dis­ap­pear­ance“) wurde am 20. Dezem­ber 2006 nach jahrzehn­te­lan­gen Bemühun­gen von der 61. Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen angenom­men.

Die UN-Kon­ven­tion krim­i­nal­isiert… Weiterlesen

Deutsche Vorbehaltserklärung

Das Inter­na­tionalen Übereinkom­men vom 20. Dezem­ber 2006 zum Schutz aller Per­so­n­en vor dem Ver­schwinden­lassen ist für die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land am 23. Dezem­ber 2010 in Kraft getreten, nach­dem Deutsch­land die Rat­i­fika­tion­surkunde am 24. Sep­tem­ber 2009 bei den Vere­in­ten Natio­nen in New… Weiterlesen

Ausschuss über das Verschwindenlassen

Der Auss­chuss über das Ver­schwinden­lassen (Com­mit­tee on Enforced Dis­ap­pear­ances, CED) ist als Kon­trol­lauss­chuss dafür zuständig, das die in der Kon­ven­tion über das Ver­schwinden­lassen vere­in­barten Rechte und Pflicht­en einge­hal­ten wer­den. Er beste­ht aus 10 unab­hängi­gen Experten, die von den Ver­tragsstaat­en auf… Weiterlesen