Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
Artikel 5 der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen unterstellt die ausgedehnte oder systematische Praxis des Verschwindenlassens dem Schutz des Völkerstrafrechts, indem sie diese Praxis als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert.
Artikel 5 der UN-Konvention bestimmt, dass eine ausgedehnte oder systematische Praxis …
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In der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen verpflichten sich die Vertragsstaaten dazu, das Verschwindenlassen unter Strafe zu stellen.
Damit nimmt Artikel 4 der UN-Konvention die entsprechende Aufforderung aus Artikel 4 Absatz 1 der Deklaration von 1992 auf.
Bei der …
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In Artikel 3 werden die Vertragsstaaten verpflichtet, das Verschwindenlassen von Personen aufzuklären und die Verantwortlichen einem Gerichtsverfahren zu unterziehen, wenn entsprechende Handlungen von Personen begangen werden, die ohne Ermächtigung, Unterstützung oder Duldung des Staates begangen werden.
Diese Vorschrift ergänzt damit …
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In Artikel 1 Absatz 1 verbietet die UN-Konvention das Verschwindenlassen. Im Gegensatz zu Artikel 2 Absatz 1 der Deklaration von 1992 ist eine passive Formulierung gewählt worden, ohne die Täter und Handlungen aufzuzeichnen. Dies ist deshalb geschehen, weil das Verschwindenlassen …
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Die UN-Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen schließt eine bestehende Lücke in der Liste der international geächteten Taten, indem es die Vertragsstaaten verpflichtet, dieses Verbrechen unter Strafe zu stellen und die Lage der Opfer im Hinblick auf eine …
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Aus menschenrechtlicher Sicht ist das Verschwindenlassen ein schwer zu fassender Vorgang, um dessen Bekämpfung sich die Vereinten Nationen schon seit Jahrzehnten bemühen.
Im Dezember 1978 kam es zu einer Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Resolution 33/173 vom 20. …
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Das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen („International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance“) wurde am 20. Dezember 2006 nach jahrzehntelangen Bemühungen von der 61. Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen.
Die UN-Konvention kriminalisiert …
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Das Internationalen Übereinkommen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist für die Bundesrepublik Deutschland am 23. Dezember 2010 in Kraft getreten, nachdem Deutschland die Ratifikationsurkunde am 24. September 2009 bei den Vereinten Nationen in New …
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vom 20. Dezember 2006
Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens –
in der Erwägung, dass die Charta der Vereinten Nationen die Staaten verpflichtet, die allgemeine Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern, im Hinblick auf die Allgemeine Erklärung der …
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Der Ausschuss über das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances, CED) ist als Kontrollausschuss dafür zuständig, das die in der Konvention über das Verschwindenlassen vereinbarten Rechte und Pflichten eingehalten werden. Er besteht aus 10 unabhängigen Experten, die von den Vertragsstaaten auf …
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