Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

CPED — Inhalte

Inhalte und Regelun­gen der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen

Menschenrechtsverletzungen

Die Vere­in­ten Natio­nen haben die Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen ver­ab­schiedet, um das Ver­schwinden­lassen bess­er bekämpfen zu kön­nen. Mit diesem verbindlichen Ver­trag wer­den die Ver­tragst­saat­en verpflichtet, das Ver­schwinden­lassen unter Strafe zu stellen und ver­schafft den Opfern und ihren Fam­i­lien­ange­höri­gen Infor­ma­tions- und… Weiterlesen

Pflicht zum ersten Zugriff

Die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en regelt in ihrem Artikel 10 die vor­läu­fige Behand­lung von Verdächti­gen.

Artikel 10 Absatz 1 der UN-Kon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, Verdächtige in Haft zu nehmen, oder ihre Anwe­sen­heit ander­weit­ig sicherzustellen. Die Haft muss mit… Weiterlesen

Rechtshilfe

Artikel 14 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, einan­der Recht­shil­fe zu gewähren. Dabei unter­liegt die Recht­shil­fe den inner­staatlichen Vorschriften bzw. den in den Recht­shil­feverträ­gen vorge­se­henen Bedin­gun­gen.

Auch diese Vorschrift soll – wie schon die Bes­tim­mungen zur… Weiterlesen

Schutz personenbezogener Informationen

In ihrem Artikel 19 enthält die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen Vor­gaben zur Behand­lung von per­so­n­en­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen.

So dür­fen zum einen nach Artikel 19 Absatz 1 der Kon­ventin die Infor­ma­tio­nen nur dazu ver­wandt wer­den, nach der ver­schwun­de­nen Per­son zu suchen.

Expliz­it… Weiterlesen

Strafandrohung

In ihrem Artikel 7 regelt die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en die Strafan­dro­hung.

Dabei verpflichtet Artikel 7 die Ver­tragsstaat­en nicht zu einem bes­timmten Strafrah­men, son­dern fordert – wie schon Artikel 4 Absatz 1 der Dekla­ra­tion von 1992 – eine… Weiterlesen

Strafanwendungsrecht

Artikel 9 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen, der sich an die entsprechende Regelung in Artikel 5 der UN-Antifolterkon­ven­tion anlehnt, trifft Regelun­gen zum Strafan­wen­dungsrecht.

Um eine effek­tive Ver­fol­gung der Täter sicherzustellen, legt Artikel 9 rel­a­tiv weite Zuständigkeit­en der Ver­tragsstaat­en für die… Weiterlesen

Strafbarkeit des Verschwindenlassens

In der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en verpflicht­en sich die Ver­tragsstaat­en dazu, das Ver­schwinden­lassen unter Strafe zu stellen.

Berlin­er Krim­i­nal­gerichtQuelle: Bundesarchiv/J. Thum B 145-F088483-0001

Damit nimmt Artikel 4 der UN-Kon­ven­tion die entsprechende Auf­forderung aus Artikel 4 Absatz 1 der… Weiterlesen

Strafrechtliches Ermittlungsverfahren

Vorschriften zur Ein­leitung und den Ablauf der Unter­suchun­gen find­en sich in Artikel 12 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en, der im Wesentlichen aus Artikel 13 der Dekla­ra­tion von 1992 entwick­elt wor­den ist. Hier­nach sind die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, eine effek­tive… Weiterlesen