Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Monatsarchive: Juli 2013

Der Algerienkrieg und die Französische Doktrin

Nicht nur Deutsch­land hat seine dun­kle Stellen in der Geschichte des “Ver­schwinden­lassens”, auch unser Nach­bar Frankre­ich. Hier war es ins­beson­dere der Alge­rienkrieg, bei dem das Ver­schwinden­lassen von (ver­meintlichen) Kämpfern und Anhängern der algerischen Befreiungs­be­we­gung FLN zu den franzö­sis­chen Mit­teln… Weiterlesen

Verschwindenlassen” in der deutschen Geschichte

Im heuti­gen Deutsch­land sind keine Fälle des Ver­schwinden­lassens von Per­so­n­en bekan­nt. Aber dies war nicht immer so. Als ein­er der ersten weltweit reg­istri­erten Vor­fälle des Ver­schwinden­lassens gilt der soge­nan­nte “Nacht-und-Nebel-Erlass” zur Zeit der nation­al­sozial­is­tis­chen Herrschaft. Und auch in der sow­jetis­chen… Weiterlesen

Der Internationale Strafgerichtshof und das Verschwindenlassen von Personen

Als Ganzes erfasst und aus­drück­lich unter Strafe gestellt wurde das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en erst­mals mit dem Römis­chen Statut des Inter­na­tionalen Strafgericht­shofs vom 17. Juli 1998, das am 1. Juli 2002 in Kraft trat. Unter den darin enthal­te­nen Tatbe­stand des Ver­brechens… Weiterlesen

Kindesentziehung

In ihrem Artikel 25 trifft die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en spezielle Regelun­gen zum Schutz von Kindern, um eine Lücke im beste­hen­den verbindlichen Völk­er­recht zu schließen. Mit dieser Regelung nimmt das Übereinkom­men den Kinder­schutzgedanken von Artikel 20 der Dekla­ra­tion… Weiterlesen

Freilassung inhaftierter Personen

Die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en enthält in ihrem Artikel 21 Vor­gaben zur Freilas­sung inhaftiert­er Per­so­n­en.

Zum einen müssen hier­nach die Ver­tragsstaat­en ein Ver­fahren sich­er­stellen, das eine ver­lässliche Nach­prü­fung der tat­säch­lichen Freilas­sung erlaubt.

Außer­dem sind die Ver­tragsstaat­en verpflichtet, die… Weiterlesen

Schutz personenbezogener Informationen

In ihrem Artikel 19 enthält die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen Vor­gaben zur Behand­lung von per­so­n­en­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen.

So dür­fen zum einen nach Artikel 19 Absatz 1 der Kon­ventin die Infor­ma­tio­nen nur dazu ver­wandt wer­den, nach der ver­schwun­de­nen Per­son zu suchen.

Expliz­it… Weiterlesen

Informationszugang

Die UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­schwinden­lassen von Per­so­n­en will allen Per­so­n­en, die ein berechtigtes Inter­esse haben, einen effek­tiv­en Zugang zu Infor­ma­tio­nen gewähren.

Dazu legt die UN-Kon­ven­tion in ihrem Artikel 18 Absatz 1 der UN-Kon­ven­tion einen Min­dest­stan­dard an Infor­ma­tio­nen fest, zu dem… Weiterlesen

Abschiebeverbot

Artikel 16 der UN-Kon­ven­tion gegen das Ver­ch­winden­lassen von Per­so­n­en ver­bi­etet die Ausweisung, Abschiebung, Über­gabe oder Aus­liefer­ung an einen anderen Staat, wenn “stich­haltige Gründe” für die Annahme beste­hen, dass die Per­son dort Opfer des Ver­schwinden­lassens wer­den kön­nte.

Zu diesem Zweck enthält… Weiterlesen